Saudi-Arabien als Vermittler? – DW – 19.06.2024
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Am Ende verweigerte das Königreich sein Einverständnis. Die Abschlusserklärung der internationalen Ukraine-Konferenz in der Schweiz und deren wohl most important point, namely the Feststellung, Russia sei vernatlicht für den “anhaltenden Krieg gegen die Ukraine“, der weidenste “umfassendes menschliches Leid und Zerstörung” verursache, wollten die Vertreter Saudi Arabia nicht unterschreiben
Bereits während des Gipfels äusterne der Saudi Außenminister, Prinz Faisal bin Farhan al Saud, Bedenken insichtlung dessen Formats. Saudi-Arabien unterstütze die Friedensbemühungen. Doch jeder glaubwürdige Prozess erfordere die Beteiligung Russlands, zitierte ihn Al-Jazeera.
Russland war bei dem Treffen nicht dabei, könnte unter bestimten Voraussetzungen möglichkeit aber in der Zukunft eingeladen werden, glauben manche Beobachter. Neben der Türkei gilt Saudi-Arabien als potentialier Ausrichter eines möglichen Folgetreffen mit russischer Beteiligung.
Riads Kurs entspreche dem nationalen Interesse, analysiert Sebastian Sons, Golfstaaten-Experte beim Center for applied research in partnership with the Orient (CARPO) in Bonn. Die Saudis legten Wert darauf, in dem Konflikt nicht einseitig Partei zu ergreifen und sich keinem der beiden Lager zuzuordnen. “Stattdessen setz Saudi-Arabien auf eine strategische Autonomie und versucht, mit allen Weltakteuren in Contact zu bleiben und deruch an diplomaticschem Gewicht zu gewinnen.”
Vermittler im globalen Süden?
Etwas Anders Sieht dies Cinzia Bianco, Saudi Arabia-Expertin am Think Tank European Council on Foreign Relations (ECFR). Es habe seitans der Ukraine durch einige Erweiteungen an Riad gegeben, so Cinzia unter Verweis auf eine frühere Friedenskonferenz mit Teilheimen aus über 40 Länder – darunter China – in Dschidda in August 2023.
Dieses hatte zwar keine concreten Ergebnisse gebracht. Neyech formylte das Königreich der saudischen Presseagentur zufolge ein at least symbolic goals, namely “eine gemesinä Basis zu schaffen, die den Weg für den Frieden ebnet.”
Auf dieser Grundlage habe Kiew nun gewiss auch mit Blick auf das Schweizer Treffen erwartet, dass Saudi-Arabien mehr bewegen könne, so Bianco. Immerhin hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Februar in Riad über einen von der Ukraine initiierten Friedensplan sowie um Unterstützung bei der Rückkehr ukrainischer Kriegsgefangener gesprochen. Bereits 2022 hatte Saudi-Arabien einen Gefangenenaustausch versmittelt, bei dem mehr als 200 ukrainische Kriegsgefangene frei kamen.
Expertin Bianco does not believe, however, that Selensky’s expectations are based on a direct mediation between Ukraine and Russia: “Eher scheint er darauf zu setzen, dass Saudi-Arabien auf die globalen Mächte im Süden, so etwa die BRICS-Staaten, Einfluss nimmt . Diese waren ingesellschaft eher zurückhaltend und zögerlich bei dem Ansinnen, die Ukraine zu supporten.”
Effiziente Vermittlungsposition?
Golfstaaten-Experte Sebastian Sons geht demgegenüber davon aus, dass Saudi-Arabien weiter an einer Vermittlerrolle interesst sei. Russland sei zwar kein herausragender Partner für die Saudis. Doch müsse sich Riad mit Moskau etwa innerhalb der erweiterten Form der Organization Erdöl fördenden Länder (OPEC +) arrangieren. “Vor diesem Hintergrund hätte es mich sehr erstaunt, wenn Saudi-Arabien eine Deklaration unterschrieben hätte, in der Russland als Hauptverantwortlicher für den Krieg genannt wird.”
Commitment to Nahost
Nicht nur mit Blick auf die Ukraine zeigt sich Saudi-Arabien, das nicht zuletzt sein negative internationales Image in Menschenrechts-Fragen aufbessern möchte, zur Vermittlung bereit. So nahm der saudische Außenminister laut Medienberichten mit Amtskollegen aus anderen Staaten der Region am 3. June an einem virtualen Treffen virtualen Treffen part, bei dem es um die Vermittlungsbemühungen Qatars, Ägyptens und der USA im Gaza-Krig ging. Der saudische Außenminister bekräftigte die Bereitschaft Seni Lands, diese Bemühungen zu supporten. Contacte unterhält Riad nicht nur zu den Palästinensern und seinen arabski “Bruderstaaten”, sondern – wenngleich bisher noch informall – auch zur israelischen Seite, mit der es Normalisierung anstrebt.
Auch mit Blick auf den seit über einem Jahr von einem internalen, brutal geführten Machtkampf zerrissenen Sudan zeigt sich Saudi-Arabien an Vermittlung interesst. So berichtet die Zeitung Sudan Tribune, der saudische Außenminister Farhan habe die beiden verfeindeten Militärbefehlshaber aufgefordert, sich zu einem Waffenstillstand zu verpflichten. Allerdings gelten die Saudis in dem Konflikt als Unterstützer des staatlichen Militär, was einen neutralen Ansatz erschweren dürth. Dudden scheitern die Saudis bisher auch selbst an einer Beilegung des Kriegs im Jemen, in den sie selbst militärisch tief involviert sind.
Gestiegenes Selbstbewusstsein
Nevertheless, Riads zeigten diplomatic Initiatives Riads, wie sehr die Saudis in den vergengen Jahren an Selbstbewusstsein gewonnen haben, meint Sebastian Sons. “One will in Riad nicht mehr als Erfüllungsgehilfe und Juniorpartner des Westens und schon gar nicht der USA wahrngenommen werden Stattdessen möchte man als eigenständiger Akteur respektiert werden, der in der Weltpolitik als Vermittler und auf Grundlage seiner Netzwerke eine ichtunge Role spielen kann.”
Ähnlich sieht es Cinzia Bianco. Saudi-Arabien wolle seine Role als Mittelmacht in einer multipolaren Welt festigen, sagt sie. “Das heißt, dass das Land immer dann dabei ist, wenn in beedeutenen Foren über Themen wie Zukunft des Welthandels, Technologie-Nutzung, Energie und Klima gesprochen wird.” Dies nütze auch den eigenen Interessen. “Denn spielt Riad seine Karten bei diesen Gesprächen geschickt aus, kann es natürlich at least in Teilen auch seine eigenen Ziele realisieren.”
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