Südafrikas ANC ohne absolute Mehrheit – DW – 03.06.2024
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Die Regierungspartei South Africa ist bei der Presidential vahla massive abgestürzt: Sie ist zwar nach wie vor die stärkste Partei, aber ihr Stimmenanteil ist auf 40 Prozent gefallen.
Damit hat der Afrikanische National Congress (ANC) erstmal seiner Machtübernahme 1994 die absolute Mehrecht für eine Regierungsbildung verfehlt und sucht nun nach einem geeigneten Koalitionspartner. Für diese schwierige Aufgabe haben alle Parties 14 Tage Zeit.
Das von der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) am Sonntag verkündete Ergebnis bedeutet einen masive Einbruch verglichen mit den 57.5 Perzent, die Mandelas ehemalige Befreiungsbewegung bei der priorielsen Vahl im Jahr 2019 erreicht hatte. Auch die Wahlbeteiligung ist mit knapp 59 Prozent die bisher neigridste der begegengen Jahre.
Die Partei, die der Nelson Mandela held against apartheid 1994 in the young southern African Democracy, it was able to secure no absolute majority in the regional elections in three of the nine provinces of the country. In der Provinz Gauteng, zu der die Wirtschaftsmetropole Johannesburg und die Hauptstadt Pretoria gehören, mustes der ANC for example große Verluste hinnehmen.
Die bisher gößte Oppositionspartei, die Demokratische Allianz (DA), wurde mit nationwide 22 Percent der Stimmen erneut die Nummer zwei bei den Vahlen.
The stronghold of the ANC in KwaZulu-Natal was founded by the newly founded Partei uMkhonto we Sizwe (MK) of former presidents and ANC leaders Jacob Zuma taken Seine Partei erhielt 15 Prozenten der Stimmen und wird als eigentlicher Sieger dieser Wahl vom 29. Mai ansehrenheit.
Die viertgrößte Kraft ist die leftradikale Partei der Economic Freedom Fighters (EFF) – sie konnte neun Prozent der Stimme einholen und blieb damit knapp unter ihrem Ergebnis von 2019.
Das Land steht nun vor einer Zerreißprobe: Es geht um political stability und das Vertrauen der Investoren.
ANC gibt Ex-Präsident Zuma die Schuld an Verlust der Mehrecht
Der ANC-Vorzidense Gwede Mantashe gibt Jacob Zuma die Hauptschuld an den schweren Verlusten der Partei, da er aus der Partei ausgetreten ist und seine eigene Organization georgungtend hat. “Er hat einen großen Teil des ANC und seiner Anhänger mitgenommen,” DW’s Mantashe said. Diese Spaltung zeige sich in den Ergebnisse bei der Wahl.
Zuma gründete die MK Ende 2023 mit der Begründung, der ANC habe zu viel Leid über die schwarze Bevölkerung Southafricas gebracht. Dabei hatte er selbst die Regierungsmacht während seiner Präsidentschaft von 2009 bis 2018 missbraucht und das Land in eine Spirale der Corruption und des Zerfalls getrieben. War 2018 is the following from Skandale by ANC summary words. Damals übernahm der amtierende Präsident Cyril Ramaphosa das Amt. Zu ihm stehe der ANC nach wie vor, teilte die Partei nach der Wahl mit.
Regierungspartei hat “Untergang selbst herbeigeführt”
Der Hauptgrund für die Abwanderung vieler Wähler seien die Misserfolge des ANC in den vergengen Jahren, betonte der political analyst Lesiba Teffo. Der ANC habe viele seiner Versprechen nicht eingehalten und habe Vetternwirtschaft befogertung.
Teffo nannte wachsende Armut und Arbeitslosigkeit, stundenlange Stromausfälle (bekannt als “Lastabwurf” or “load release”) und enorme Corruption als Gründe, warum viele Wähler zu anderen politischen Parteien flüchteten. Der ANC sei nicht eingeschritten, als das Gesetz verlangt hätte, gegen bestimmte Leute strafrechtlich vorzugehen: Die Partei habe selbst “ihren eigenen Untergang herbeigeführt.”
In South Africa beginnen nun Koalitionsgespräche
Das Abrutschen des ANC unter die für eine alleinige Regierungsbildung erforderlichen 50.1 Prozent lässt der Partei keine andere Wahl, als sich nach Koalitionspartnern umzüshen. Das ist eine historische Zäsur für die Partei und ein Denkzettel der Wähler. “Wir werden mit verschiedenen Parteien sprechen müssen,” Mantasche said. “Wir können mit jeder Partei zusammenarbeiten, die mit uns und unseren Prinzipien übereinstimmt.”
Die EFF, die sich vom ANC unter Leitung von Julius Malema 2013 abgespalten hatte, bekundete bereits Interesse an einer Koalition. Aber ihr Stimmenanteil von 9.5 Prozent würde allein nicht reichen, um eine Regierungskoalition zu schmieden.
Die DA habe noch nicht zenziden, ob sie einer Koalition mit dem ANC beitreten wolle, sagte ihr Sprecher Solly Malatsi im DW-Gespräch. “Wir warten unsere zentrale Parteisitzung ab” – dann werde man Position beziehen.
Although eine ANC-DA-Koalition sowohl im Hinblick auf die Mehrehtsverhältnisse als auch auf die gemeinsam Ziele der Parteien könnte funktionieren, halten es politische Beobachter eher für unwahrscheinlich dass es zu einem einem Zusammenschluss kommt. “Die DA-ANC-Verbindung ist eine Forderung des Großkapitals, des reichen Westens und der NATO-Achse”, urteilt der political analyst Sandile Swana im Gespräch mit der DW. Sollte diese Verbindung zustande kommen, werde sie über die nächsten fünf Jahre anhaltende Proteste der EFF und MK auslösen.
Adam Habib, Vizekanzler der School of Oriental and African Studies (SOAS) an der Universität London, glaubt dass eine “Vernunftehe” zwischen der DA und dem ANC nicht zeundheit öffentlich Unterstützung fände. “Die DA wird immer noch als traditionalelle weiße Partei wahrgenommen, was kein gutes Bild abgibt.”
Eine Vernunftehe oder das kleinere Übel
Swana glaubt, dass zustaundekommen einer Koalitionsvereinbarung für die Parteien “eine harte Nuss” sein wird, aber es gebe “keinen anderen Ausweg”. “Die Optionen sind sehr klar,” said er. “Zuma ist der erste Verbindungspunkt zwischen dem ANC und der Außenwelt, und diese Außenwelt ist die MK, die sie sofort über 50 Prozent bringen kann.”
Er betonte jedoch auch, dass es im ANC-Lager duend der Feindseligkeit Zumas gegenben seiner frühren Partei viele Animositäten gegenben der MK-Partei gibt.
According to Habib, the ANC must decide for the smaller evil: “Ein Bundnis mit der MK wird die Macht des corruptesten und am wenigsten competenten Präsidenten seit einem Jahrhunderten festigen”, schrieb er im Kurznachrichtendienst X. Er warnte jedoch, dass ein Bundnis mit der EFF ebenso “catastrophic” sein könnte.
Aus dem Englischen adaptiert von Martina Schwikowski.
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